Ein neues Jahr – eine neue Autokratie?

Spannende Frage zu Silvester: Wie viele europäische Länder werden nächstes Jahr entdemokratisiert?

Hätte man es vor kurzem noch für unmöglich gehalten, dass sich innerhalb der EU Länder zu Diktaturen entwickeln, haben aktuell schon 2 Staaten in der EU autokratische Strukturen. In Ungarn wie die Demokratie unter Orban seit Jahren Schritt für Schritt abgeschafft. Und in Polen wurden mit der rechtspopulistischen Regierung innerhalb eines Monats auch bereits wesentliche Elemente eines liberalen Rechtsstaates abgeschafft. Das Tempo in dem sich das 6. größte Land der EU von einer Demokratie zu einer Autokratie entwickelt ist besorgniserregend. Bereits nach einem Monat ist die Meinungs- und Medienfreiheit eingeschränkt und das Verfassungsgericht entmachtet, weit Schlimmeres ist zu befürchten.

Die Demokratie wird in Europa nicht mehr wertgeschätzt, wurde jahrelang als selbstverständlich erachtet. Nun steht Europa auf der Probe. Hätte ich vor wenigen Jahre auf die Frage, ob ich mein Leben immer in einem demokratischen Österreich verbringe klar mit JA geantwortet, bin ich mir plötzlich nicht mehr so sicher.

Die Demokratie bei uns ist vergleichsweise jung, gerade einmal 70 Jahre gibt es sie. Wer sagt, dass in Europa nicht bald wieder eine andere Herrschaftsform dominant ist?

Die nächsten Jahrzehnte werden entscheidend sein. Rechtspopulistische Parteien sind europaweit am Aufstieg. Polen und Ungarn haben gezeigt, dass Demokratie für sie eher Mittel zum Zweck ist. Der Zweck ist Macht. Sobald sie an der Macht sind ist für die Rechten die Demokratie nichts mehr wert.

Noch haben FPÖ, AfD oder Front National noch nicht genügend Unterstützung. Aber geht der Trend so weiter, werden sie das bald haben. Eine Absolute Mehrheit für diese Parteien könnte das Ende der Demokratie bedeuten. Ungarn und Polen zeigen das eindrucksvoll. Von der Türkei ganz zu schweigen. Autokratien sind wieder im Kommen. Wollen wir unsere jahrhundertelang erkämpften Freiheiten nicht verlieren müssen wir handeln. Parteimitarbeit, zivilgesellschaftliche Aktivität, ja schon Wählen gehen alleine würde reichen, um unsere Demokratie zu sichern oder zu retten.

Das wäre doch einmal ein guter Vorsatz fürs Neue Jahr.

In diesem Sinne: Einen guten Rutsch!

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